Bereich: Ortsverein Bendorf; online seit: 18.11.2009
Am Montagabend hat sich der SPD-Ortsverein zusammen mit seinen Mitgliedern über die Zukunft des Bendorfer Stadtparks aus erster Hand informiert. Dazu konnte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Ralf
Halbauer das planende Büro Steinhardt mit Herrn Steinhardt und Herrn Luft aus Bendorf begrüßen. In einem guten Vortrag erklärten beide Planer die drei Planungsvarianten. Alle drei Varianten haben das
Ziel, den Stadtpark attraktiver für die Bendorfer Bevölkerung zu machen. So sieht der Entwurf eine neue Anordnung der Parkplätze der beiden Rathäuser vor. Büsche sollen entfernt und neu angelegt
werden. Im vorderen Bereich soll die jetzige Eisdiele neu gestaltet und die beiden Wiesen als einladende Begegnungszonen umgestaltet werden. Fußgängerwege innerhalb des Parks werden in den Planungen
neu geordnet. In der anschließenden Diskussion wurden neue Aspekte in der Wegegestaltung und der Planung der Spielplätze eingebracht. Die Planungen sollen nun im Stadtrat vorgestellt und auf den Weg
gebracht werden.
Bereich: Stadtverband; online seit: 11.11.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 01.11.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 26.10.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 18.06.2009
Nur drei Tage nach der Kommunalwahl hat Bürgermeister Syré mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre erlassen. "Wir nehmen zur Kenntnis, dass die CDU den Haushalt vor der Wahl noch als soliden
Haushalt in der Bevölkerung anpries, und nun drei Tage nach den Wahlen der CDU-Bürgermeister eine Haushaltssperre verhängt und damit die Aussagen der CDU im Wahlkampf als Falsch darstellt. Dabei ist
das sichtbare Defizit nicht urplötzlich zwischen dem Wahlsonntag und dem darauffolgendem Mittwoch vom Himmel gefallen", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Halbauer. Dass zum Beispiel die
Zahlungsfähigkeit der Stadt nur über die dauernde Aufnahme von Liquiditätskrediten sichergestellt werden kann, prangerte die SPD bereits in den Haushaltsberatungen an.
"Um so unverständlicher ist es nunmehr, dass in der letzten Stadtratssitzung vor der Wahl die damalige absolute CDU-Mehrheit noch eine rückwirkende Gehaltserhöhung für den Bürgermeister beschloss",
so Halbauer. Rückblickend lasse sich nun auch erklären, warum die CDU den Antrag der FDP-Fraktion ablehnte, die Gehaltserhöhung in die zweite Jahreshälfte zu verschieben.
Ein weiteres "Geschmäckle" in dieser zeitlichen Reihenfolge ist es, dass kurz vor der Kommunalwahl noch ein Arbeitsvertrag zwischen einem CDU-Ratsmitglied und der Stadtverwaltung abgeschlossen wurde.
"Wenn man die Haushaltssperre schon vor der Wahl ernst genommen hätte und mit den Bürgerinnen und Bürgern offen und ehrlich umgegangen wäre, hätte man auch darüber diskutieren müssen, Einstellungen
generell in das nächste Jahr zu
verschieben", so SPD-Fraktionsvorsitzender Halbauer.
Die SPD-Fraktion sieht dringenden Beratungsbedarf im neuen Stadtrat und erwartet von der Verwaltungsspitze endlich Vorschläge, um den Bendorfer Haushalt wieder für wichtige Projekte in Bendorf zu
sanieren!
Bereich: Fraktion; online seit: 08.05.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 06.05.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 05.05.2009
Jugendliche beschweren sich
Einen hauptamtlichen Jugendpfleger, zwei Halbtagskräfte das ist zuerst einmal eine positive Bilanz für die Bendorfer Jugendpflege. Nach der zusätzlichen Einstellung einer hauptamtlichen Kraft für
die Bendorfer Jugendpflege hofften viele Jugendliche und auch die SPD Fraktion endlich auf geänderte Öffnungszeiten des Jugendcafes in Bendorf. Aber immer noch heißt Ferienzeit für die Jugendliche in
Bendorf auch geschlossen Türen im Internetcafe. Unverständlich für Ratsmitglied Manfred Bauer und gleichzeitig auch Vater einer fünfzehnjährigen Tochter. Gerade in der Ferienzeit müsste das Angebot
der Jugendpflege verstärkt werden. Viele Eltern können nicht die ganze Zeit Urlaub nehmen und bauen auf solche Angebote. Leider gibt es bis heute kein schlüssiges Konzept oder Angebot des
hauptamtlichen Jugendpflegers gerade diese „sauere Gurkenzeit“ zu überbrücken. In einem Schreiben an die Stadtverwaltung Bendorf fordert die SPD dass bereits für die kommenden Sommerferien ein
durchgehendes Sommerprogramm für Jugendliche im Internetcafe angeboten werden sollte.
Bereich: Fraktion; online seit: 28.04.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 23.04.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 16.04.2009
In der letzten Ratssitzung, in der auch der überschuldete Haushalt und neue Schulden durch die CDU-Mehrheit beschlossen wurde, stand auch die ab 1. Januar 2009 rückwirkende Erhöhung der Besoldung
des Bürgermeisters Syré auf der Tagesordnung. Er erhält nun monatlich rund 400 Euro mehr, obwohl er sich in der Haushaltsdebatte zuvor über die hohen Personalkosten beklagte.
„In Zeiten der kritischen Wirtschaftslage der Stadt Bendorf sowie der Wirtschaftskrise mit Kurzarbeit, Gehaltskürzungen oder Arbeitslosigkeit bei vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ist es ein
falsches politisches Signal, zum erst möglichsten Zeitpunkt die Besoldung in Höhe dessen, was etwa auch ein Hartz IV-Empfänger erhält, zu erhöhen“, so SPD-Stadtverbandsvorsitzende Manfred
Bauer.
Die SPD-Fraktion erinnerte in der Stadtratssitzung an Syrés Amtsvorgänger Stuhlträger, der seine Besoldungserhöhung auf Grund der wirtschaftlichen Lage der Stadt Bendorf freiwillig verschob und so
mit gutem Beispiel voran ging. Immerhin enthielten sich neben den Oppositionsparteien auch zwei CDU-Ratsmitglieder bei der Abstimmung über die Besoldungserhöhung!
Bereich: Stadtverband; online seit: 26.03.2009
Ein attraktiver Stadtpark trägt zur Belebung der Innenstadt und zur Steigerung des Wohnwertes bei.
Bereits in der letzten Stadtratssitzung im Februar sowie in der kürzlich durchgeführten SPD-Mitgliederversammlung stellte die SPD Bendorf ihr Konzept für eine Umgestaltung des Stadtparks vor.
Aufbauend auf dem Rahmenplan der Firma Regioplan, Institut für Strukturanalyse, Orts-und Regionalplanung, Berlin, soll nach dem Willen der Sozialdemokraten eine symmetrische Gestaltung des Parks
mit
Sichtachsen geprüft werden. Hierbei sollen die ursprünglichen Achsen der Parkanlage wieder aufgenommen und die Wege im Halbkreis angelegt werden. Um die Attraktivität des Stadtparks zu steigern,
könnte zwischen den Rathäusern ein Barfuß-Sinnespfad angelegt werden. In einem Rundgang auf vielerlei interessanten Materialien, wie z.B. Flusskiesel, Holzschnitzel, Bitumen, verschiedene Hölzer
usw., mit denen Felder des Pfades ausgelegt sind, kann man die verschiedenen Stoffe mit Füssen erfühlen und wahrnehmen. Eine solche Attraktion kann dabei ein wichtiges Bindeglied zwischen dem
Kaufland-Einkaufszentrum und der Innenstadt werden, um Besucher weiter in die Stadtmitte zu führen.
Nach Auffassung der Sozialdemokraten soll auch geprüft werden, ob das Eckgrundstück Hauptstraße -Stadtpark -Im Andorf als zusätzliche Fläche in den neuen Stadtpark einbezogen werden kann.
Hierdurch ließen sich symmetrische Sichtachsen bis zur Hauptstraße ziehen und insgesamt würde der Stadtpark einen größeren einladenden Charakter erhalten. Aus der SPD-Mitgliederversammlung wurde der
Vorschlag aufgegriffen, sich bei der Spielplatzgestaltung an Beispielen der vergangenen Landesgartenschau in Bingen zu orientieren. Auch könne der Spielplatz in der Nähe der Außengastronomie im Park
angelegt werden, was Besuchern und Betreibern der Gastronomie zu Gute kommen würde.
"Die Ideen zur Neugestaltung und Aufwertung des Stadtparks sind schon Jahrzehnte alt. Ich freue mich, dass Sie nun endlich wieder Beachtung finden und damit auch die ehemals geplante Bebauung des
Stadtparks hoffentlich endgültig der Vergangenheit angehört", so SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Halbauer.
Bereich: Stadtverband; online seit: 12.03.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 05.03.2009
Viel Geld stellt die Bundesregierung für die Ankurbelung der Wirtschaft mit den Konjunkturpaketen zur Verfügung. Damit zusätzliche Gelder aus Berlin und Mainz nach Bendorf fließen hat die
SPD-Fraktion im letzten Fachausschuss die Verwaltung gebeten, folgende Projekte für das Konjunkturpaket II mit anzumelden: Die Mehrzweckhalle Sayn muss dringend renoviert bzw. neu gebaut werden. Sie
ist ersichtlich in die Jahre gekommen und bedarf dringend größerer Reparaturen. Auch die Karl-Fries-Schule bietet nach Auskunft des Schulleiters immer noch nicht ausreichend Platz für alle
Schülerinnen und Schüler, so dass auch derzeit zwei Klassen immer noch in Containern unterrichtet werden. Aufenthaltsräume und zusätzliche Räume für Unterricht fehlen. Damit die Klassen bei einem
möglichen Anbau nicht wieder jahrelangem Baulärm ausgesetzt sind, hat die SPD-Fraktion eine ökologische Fertigbauweise vorgeschlagen, die eine Baumaßnahme abschließend während der Sommerferien
ermöglichen würde.
Weiterhin könnte zusätzliches Geld auch für eine Lärmschutzwand an der B42 eingesetzt werden. Und auch die Sayner Hütte sowie der Dorfplatz in Stromberg soll in der Mittelanwendung angemeldet
werden.
Besonders begrüßte Ratsmitglied Manfred Bauer, dass die Energie technische Sanierung der Medardus Grundschule in der Mittelanmeldung in der Prioritätenliste für Bendorf den ersten Platz einnimmt.
Schon seit einem Jahr fordert die SPD-Fraktion eine Energiesanierung der städtischen Gebäude.
SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Halbauer bedauerte, dass die CDU-Mehrheitsfraktion die Vergabe für die Gestaltung des Stadtparks wieder vertagte und damit die Aussichten für die Aufnahme in das
Konjunkturprogramm sinken. „Es reicht nicht, den Stadtpark erst bebauen zu wollen, Jahre danach sich vor einer Wahl fotografieren zu lassen und eine schönere Gestaltung zu propagieren, diese dann
aber wieder zu verzögern und zu bremsen. Die SPD-Fraktion hat hier ihre konkreten Vorstellungen bereits in den Stadtrat eingebracht!“, so Halbauer.
Bereich: Fraktion; online seit: 11.02.2009
Bereich: AfA; online seit: 05.02.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 29.01.2009
Bereich: Ortsverein Bendorf; online seit: 28.01.2009
Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger haben sich bei der SPD-Bendorf über die Standortschließung der AOK in Bendorf beschwert. So ist gerade für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger die neue
AOK-Stelle Andernach mit öffentlichen Verkehrsmitteln kaum erreichbar. Der Alternativstandort Koblenz ist mit ernormen Kosten und Zeitaufwand verbunden. Insbesondere auch über die kostenpflichtige
Hotline sind viele Kunden der AOK Bendorf verärgert. Aus diesem Grund wird die Bendorfer SPD am Samstag, den 07. Februar von 9.00 – 12.00 Uhr mit einem Infostand vor der AOK-Geschäftsstelle das
Gespräch mit den Bürgern suchen. Es liegen auch Unterschriftenlisten aus, die den Protest an die AOK weiterleiten sollen. Die Unterschriftenlisten werden mit folgendem Text auch in Bendorfer
Geschäften ausgelegt.
Gegen die Schließung der AOK- Geschäftsstelle
Bendorf
AOK – Die Gesundheitskasse Wir über uns:
„Beratung und Service – bei uns selbstverständlich
Unsere qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regeln schnell und unbürokratisch Ihre Angelegenheiten. Dabei wird die Entscheidung direkt vor Ort getroffen, von Kunden-Beratern, die Sie
kennen und zu denen Sie Vertrauen haben. Wir machen uns für Ihre Wünsche stark“.
Die Realität sieht anders aus. Die Schließung der Geschäftsstelle Bendorf
wurde angekündigt. Die Versicherten sollen sich eine andere Geschäftsstelle
suchen, in einer anderen entfernten Stadt.
Viele Mitglieder, darunter ältere Menschen. Rentner, Hartz IV- Empfänger und Kleinverdiener können sich die erheblichen Fahrtkosten einfach nicht leisten.
Messen Sie die AOK an ihren eigenen Ansprüchen. Helfen Sie mit, die Geschäftsstelle in Bendorf zu erhalten. Unterschreiben Sie diese Resolution !!!
Bereich: Fraktion; online seit: 22.01.2009
Mit besonderer Verwunderung rieb sich Rastmitglied Manfred Bauer am Donnerstagmorgen die Augen. In einem freundlichen Schreiben teilte die AOK Bendorf mit dass die Zweigstelle geschlossen wird und
die Kunden jetzt nach Andernach oder Koblenz gehen bzw. fahren müssen. Vor zwei Tagen hat in der Stadt Bendorf der zuständige Wirtschaftsförderungsaussschuss getagt und die Ratsmitglieder wurden von
dieser Verlagerung nicht informiert. Das die AOK Bendorf an einem wichtigen Schlüsselstandort am Stadtpark ihre Filiale hatte, ist dieses Gebäude für die innerstädtische Entwicklung von großer
Bedeutung. Jetzt fragt sich Bauer ob die Verwaltung nichts von der Schließung wusste oder ob die Ratsmitglieder bewusst davon nicht informiert wurden? Schnellstens muss sich innerhalb des städtischen
Entwicklungskonzepts darüber unterhalten werden welche sinnvolle Nutzung dieses Gebäude erhalten soll. „Ich könnte mir ein Stadtparkcafe dort vorstellen.“, so Manfred Bauer, „Aber wenn die Stadt das
will, muss schnellstens gehandelt werden. Für den Standort Bendorf ist die Verlegung der AOK ein schmerzvoller Verlust.“
Bereich: Fraktion; online seit: 20.01.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 16.01.2009
Bereich: Stadtverband; online seit: 12.01.2009
Bereich: Fraktion; online seit: 08.01.2009